03.12.2024: |
Wie geht es mit dem Landesnahverkehrsplan (LNVP) weiter? |
Durch immense Kostensteigerungen in vielen Bereichen hat sich die finanzielle Situation im ÖPNV angespannt. Damit kam es zu einem steigenden Finanzbedarf allein zur Aufrechterhaltung des bestehenden Verkehrsangebots.
Da der LNVP auf einem sicheren Fundament erarbeitet werden soll, musste folglich zuerst die Finanzplanung für die nächsten Jahre geordnet werden.
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz setzt sich aufgrund der steigenden Kosten intensiv für die Sicherung und Weiterentwicklung des ÖPNV ein. Mit einer erheblichen Erhöhung der Landesmittel im Doppelhaushalt wird der Status Quo des Angebots weitestgehend erhalten.
Der LNVP wird hierzu nachhaltige und finanzierbare Rahmenbedingungen schaffen, um den ÖPNV effizient, digital und barrierefrei weiterzuentwickeln.
Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Optimierung bestehender Strukturen, der Nutzung moderner Datenbanksysteme sowie der Anpassung des Angebots an regionale Bedürfnisse. Auch ergänzende Mobilitätsformen werden künftig stärker berücksichtigt.
Nachdem die finanziellen Rahmenbedingungen für den rheinland-pfälzischen Doppelhaushalt 2025/2026 geklärt wurden, befindet sich der LNVP aktuell in der Finalisierung.
Bevor die finale Fassung des LNVP als Rechtsverordnung erlassen werden soll, sind nochmals Beteiligungsrunden mit den bisher beteiligten Personengruppen geplant.
13./14.07.2023: |
Workshops zum 2. Meilenstein des Beteiligungsverfahrens |
Zum 2. Meilenstein des Beteiligungsverfahrens fand am 13.07. ein Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern relevanter Interessenverbände sowie am Folgetag, dem 14.07., ein entsprechender Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern der ÖPNV-Zweckverbände, Verkehrsverbünde und kommunalen Aufgabenträgern statt. Veranstaltungsort beider Workshops war das Bürgerhaus Mainz-Weisenau.
Vorgestellt und diskutiert wurden die Produkte im straßengebundenen ÖPNV des Landes Rheinland-Pfalz und eine Diskussionsbasis künftiger Angebotsstandards. Diese umfasst die Betriebszeiten und das Fahrtenangebot unterschiedlicher Produktkategorien in den verschiedenen Raumtypen von Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus wurde in Kleingruppen zu LNVP-relevanten Qualitätsstandards in den Bereichen Fahrzeuge, Information, Haltestellen und Betrieb diskutiert.
Präsentation zu den Workshops zum 2. Meilenstein des Beteiligungsverfahrens (pdf / 4 MByte)
22./23.05.2023: |
Beteiligungsveranstaltung mit Verkehrsverbünden sowie Verkehrsunternehmen und Arbeitnehmervertretungen |
Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Erstellung des Landesnahverkehrsplans fanden am 22.05. und 23.05. Beteiligungstermine mit den im Land tätigen Verkehrsverbünden (Tag 1) sowie Verkehrsunternehmen und Arbeitnehmervertretungen (Tag 2) im geschützten Rahmen statt.
Folgende Themen wurden dabei u.a. vorgestellt und diskutiert:
- Ziele des LNVP und Vorgehensweise der Erarbeitung
- landesweite Qualitätsstandards
- Umsetzung der Antriebswende und der damit verbundenen Versorgungsinfrastruktur – Möglichkeiten zur Umsetzung der Vorgaben der CVD im laufenden Betrieb
- landesweite Vorgaben für Verdingungsunterlagen bei Ausschreibungen
- lang- und mittelfristige Maßnahmen gegen Fachkräftemangel
- Möglichkeiten der unternehmerischen Freiheit im Rahmen der wettbewerblichen Vergabe.
28./29.03.2023: |
Workshops zum 1. Meilenstein des Beteiligungsverfahrens |
Zum 1. Meilenstein des Beteiligungsverfahrens fand am 28.03. ein Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern relevanter Interessenverbände sowie am Folgetag, dem 29.03., ein entsprechender Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern der ÖPNV-Zweckverbände, Verkehrsverbünde und kommunalen Aufgabenträger statt. Veranstaltungsort beider Workshops war das Bürgerhaus Mainz-Weisenau.
Vorgestellt und diskutiert wurden Trends und Prognosen zur Entwicklung des Verkehrsgeschehens, Ziele des LNVP und die Vorgehensweise der Erarbeitung hinsichtlich der Themen „Produkte und Standards“ sowie zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen.
Präsentation zu den Workshops zum 1. Meilenstein des Beteiligungsverfahrens (pdf / 2 MByte)
08.02.2023: |
Auftaktveranstaltung mit Vertretern der Politik und der fachlichen Institutionen |
Nach der bereits im Vorfeld erfolgten Bürgerbefragung wurden nun im Rahmen der Auftaktveranstaltung erstmals die ÖPNV‑Zweckverbände und Verkehrsverbünde, die Aufgabenträger im ÖPNV sowie alle weiteren Verbände und Verbünde (z. B. die kommunalen Spitzenverbände, die Unternehmensverbände, die Fahrgast- und Umweltverbände, die Verbände der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen, die Gewerkschaften, die Industrie- und Handelskammern) bei der Aufstellung des LNVP beteiligt.
Nach einer Begrüßung durch Klimaschutzministerin Eder wurden durch das Projektteam des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland‑Pfalz und der beauftragten Beratungsunternehmen PTV und TTK die Vorgehensweise des Aufstellungsprozesses erläutert.
Präsentation zur Auftaktveranstaltung zum Download (pdf / 2 MByte)
